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Europäisches Patent · EP3098154 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3098154
Anmeldenummer
EP16171284
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2016
Veröffentlicht
30.11.2016
Erteilt
09.10.2019
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62K 27/00 (2006.01)
B62B 7/12 (2006.01)
B62K 25/02 (2006.01)
B62B 7/04 (2006.01)
Priorität
DE 102015108474 28.05.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  3. 09.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019

Beteiligte

Inhaberin

Croozer GmbH

Oskar-Jäger-Strasse 125, 50825 Köln, DE

Erfinderin/Erfinder

Gehlen, Andreas

50829 Köln, DE

Weber, Herbert

83254 Breitbrunn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.