WASSERBASIERTE TINTENSTRAHLFORMULIERUNGEN

Europäisches Patent · EP3098271 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3098271
Anmeldenummer
EP15382279
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.2015
Veröffentlicht
30.11.2016
Erteilt
21.10.2020
Gelöscht
24.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09D 11/106 (2014.01)
C09D 11/322 (2014.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021

  2. 21.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

Beteiligte

Inhaberin

KAO CORPORATION, S.A.

Kao Corporation, S.A.

P.O. Box 74 Puig dels Tudons, 10, 08210 Barbera del Valles, ES

Erfinderin/Erfinder

Kunii, Satoshi

08210 Barberà del Vallès - Barcelona, ES

Puñet Plensa, Antoni

08210 Barberà del Vallès - Barcelona, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.