ZUSAMMENSETZUNG MIT HFC UND HFO

Europäisches Patent · EP3098281 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3098281
Anmeldenummer
EP15196223
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.2015
Veröffentlicht
30.11.2016
Erteilt
22.07.2020
Schutz endet spätestens
31.05.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
C09K 5/04 (2006.01)
Priorität
JP 2014195670 25.09.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  3. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  4. 15.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  5. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  6. 08.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

  7. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  8. 12.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022

5 frühere Einträge
  1. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  2. 22.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 22.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  4. 22.08.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2020

  5. 22.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Shibanuma, Takashi

Osaka, 530-8323, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.