ZUSAMMENSETZUNG MIT HFC UND HFO
Europäisches Patent · EP3098281 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3098281
- Anmeldenummer
- EP15196223
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2015
- Veröffentlicht
- 30.11.2016
- Erteilt
- 22.07.2020
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- C09K 5/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014195670 25.09.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 15.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 08.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 12.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022
5 frühere Einträge
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.08.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2020
- 22.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Osaka, 530-8323, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.