SCHLÜSSEL

Europäisches Patent · EP3098369 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3098369
Anmeldenummer
EP16169710
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2016
Veröffentlicht
30.11.2016
Erteilt
09.05.2018
Schutz endet spätestens
12.05.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
E05B 19/04 (2006.01)
//E05B 19/24 (2006.01)
//E05B 19/26 (2006.01)
Priorität
CH 6832015 18.05.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 06.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2024

  4. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  5. 22.06.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2018

  6. 09.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.