HYDRAULIKPUMPE
Europäisches Patent · EP3098446 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3098446
- Anmeldenummer
- EP16171703
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2016
- Veröffentlicht
- 30.11.2016
- Erteilt
- 19.05.2021
- Gelöscht
- 23.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 1/20 (2020.01)F04B 1/32 (2020.01)F16D 31/02 (2006.01)F04B 1/2064 (2020.01)F04B 1/324 (2020.01)
- Priorität
- JP 2015110735 29.05.2015JP 2016040534 02.03.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
- 23.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2021
- 19.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YASUDA, Toshifumi
Amagasaki-shi Hyogo 661-0981, JP
MURASHIMA, Daisuke
Amagasaki-shi Hyogo 661-0981, JP
OTA, Takehiro
Amagasaki-shi Hyogo 661-0981, JP
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