STOPPER FÜR AUFHÄNGUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3098472 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3098472
- Anmeldenummer
- EP16170110
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2016
- Veröffentlicht
- 30.11.2016
- Erteilt
- 14.02.2018
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 1/376 (2006.01)F16F 1/371 (2006.01)F16F 1/44 (2006.01)B61F 5/10 (2006.01)B61F 5/24 (2006.01)//B60G 7/04 (2006.01)//B60G 11/62 (2006.01)//B60G 11/38 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015106969 27.05.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 14.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Honda, Eijiro
Osaka, JP
Fujimoto, Kenji
Osaka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.