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Europäisches Patent · EP3098491 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3098491
Anmeldenummer
EP15855254
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.2015
Veröffentlicht
30.11.2016
Erteilt
03.06.2020
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 5/06 (2006.01)
Priorität
JP 2014219455 28.10.2014
JP 2015014295 28.01.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/074234 27.08.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/067737 06.05.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 03.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUNATO, Masazumi

Chino-shi Nagano 391-0012, JP

KAZAMA, Masahiro

Chino-shi Nagano 391-0012, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.