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Europäisches Patent · EP3099159 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3099159
Anmeldenummer
EP15700795
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2015
Veröffentlicht
07.12.2016
Erteilt
30.12.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01M 1/14 (2006.01)
A01M 1/22 (2006.01)
A01M 1/04 (2006.01)
Priorität
GB 201401451 28.01.2014
PCT-Anmeldung
PCT/GB2015/050121 20.01.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/114310 06.08.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

  2. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  3. 30.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MCGOWAN, Neil

Ossett Yorkshire WF5 9AJ, GB

LEIGH, Zaphod

Ossett Yorkshire WF5 9AJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.