MUNDSCHUTZ
Europäisches Patent · EP3099388 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3099388
- Anmeldenummer
- EP15700608
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2015
- Veröffentlicht
- 07.12.2016
- Erteilt
- 29.08.2018
- Gelöscht
- 31.01.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63B 71/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 201401548 30.01.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/051271 22.01.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/113893 06.08.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 29.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LOVAT, Anthony
Shenley Hertfordshire WD7 9JP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.