MUNDSCHUTZ

Europäisches Patent · EP3099388 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3099388
Anmeldenummer
EP15700608
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2015
Veröffentlicht
07.12.2016
Erteilt
29.08.2018
Gelöscht
31.01.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63B 71/08 (2006.01)
Priorität
GB 201401548 30.01.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/051271 22.01.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/113893 06.08.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

  2. 29.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LOVAT, Anthony

Shenley Hertfordshire WD7 9JP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.