HYDRAULIKSYSTEM FÜR EIN FAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3099569 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3099569
- Anmeldenummer
- EP15702254
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2015
- Veröffentlicht
- 07.12.2016
- Erteilt
- 27.01.2021
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63H 21/21 (2006.01)
- Priorität
- SE 1450110 31.01.2014SE 1450687 05.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/052025 31.01.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/114125 06.08.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 27.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAGUNOFF, Gustaf
90362 UMEA, SE
DAVIDSSON, Per-Olof
S-245 65 Hjärup, SE
NILSSON, Kristoffer
S-227 31 Lund, SE
LUNDSTRÖM, Bo
S-261 62 Glumslöv, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.