VALIDIERUNGS-/STAPELVORRICHTUNG FÜR DOKUMENTE

Europäisches Patent · EP3099612 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3099612
Anmeldenummer
EP15743724
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2015
Veröffentlicht
07.12.2016
Erteilt
04.12.2019
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 29/46 (2006.01)
G07D 9/00 (2006.01)
G07F 7/04 (2006.01)
G07D 11/00 (2019.01)
Priorität
WO PCT/JP2014/000463 29.01.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/000368 28.01.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/115095 06.08.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

  2. 04.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ITO, Kenichi

Tokyo 103-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.