VALIDIERUNGS-/STAPELVORRICHTUNG FÜR DOKUMENTE
Europäisches Patent · EP3099612 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3099612
- Anmeldenummer
- EP15743724
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.2015
- Veröffentlicht
- 07.12.2016
- Erteilt
- 04.12.2019
- Gelöscht
- 31.01.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 29/46 (2006.01)G07D 9/00 (2006.01)G07F 7/04 (2006.01)G07D 11/00 (2019.01)
- Priorität
- WO PCT/JP2014/000463 29.01.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/000368 28.01.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/115095 06.08.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
- 04.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ITO, Kenichi
Tokyo 103-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.