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Europäisches Patent · EP3099827 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3099827
- Anmeldenummer
- EP15701528
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.01.2015
- Veröffentlicht
- 07.12.2016
- Erteilt
- 10.05.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C21D 7/12 (2006.01)F16K 27/00 (2006.01)B23P 9/02 (2006.01)C22F 1/04 (2006.01)C22F 1/05 (2006.01)
- Priorität
- LU 92362 28.01.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/051623 27.01.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/113975 06.08.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 20.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
- 10.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SELLEN, Stephan
66693 Wehingen, DE
SCHMITZ, Philippe
L-7303 Steinsel, LU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.