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Europäisches Patent · EP3099910 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3099910
- Anmeldenummer
- EP15702583
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2015
- Veröffentlicht
- 07.12.2016
- Erteilt
- 24.11.2021
- Gelöscht
- 04.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02B 39/14 (2006.01)F01M 1/16 (2006.01)F01D 11/00 (2006.01)F01D 25/16 (2006.01)F01D 25/18 (2006.01)F01D 25/20 (2006.01)
- Priorität
- GB 201401704 31.01.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2015/050264 02.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/114378 06.08.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 04.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2022
- 24.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRENCH, Pierre Bernard
Scholes Holmfirth HD9 1TZ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.