WÄRMESPEICHER FÜR NEBELGENERATOR

Europäisches Patent · EP3099997 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3099997
Anmeldenummer
EP15720421
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2015
Veröffentlicht
07.12.2016
Erteilt
10.05.2017
Schutz endet spätestens
19.03.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F41H 9/06 (2006.01)
Priorität
BE 201400194 21.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/IB2015/052043 20.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/140761 24.09.2015
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 10.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VANDONINCK, Alfons

B-3660 Opglabbeek, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.