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Europäisches Patent · EP3100915 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3100915
Anmeldenummer
EP15170481
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
03.06.2015
Veröffentlicht
07.12.2016
Erteilt
30.01.2019
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 13/04 (2006.01)
B29C 45/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022

  2. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  3. 15.02.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2019

  4. 30.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.