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Europäisches Patent · EP3100964 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3100964
- Anmeldenummer
- EP16170159
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2016
- Veröffentlicht
- 07.12.2016
- Erteilt
- 31.01.2018
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 88/12 (2006.01)B65D 90/00 (2006.01)B65D 90/02 (2006.01)B65D 90/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 202015003935 U 30.05.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 31.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
POHLER, Gerd
09117 Chemnitz, DE
SWIETLIK, Heiko
09241 Mühlau, DE
GÖTZE, Thomas
09247 Chemnitz-OT Röhrsdorf, DE
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