SCHEIBENBREMSE
Europäisches Patent · EP3101304 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3101304
- Anmeldenummer
- EP16172563
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2016
- Veröffentlicht
- 07.12.2016
- Erteilt
- 17.10.2018
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 65/18 (2006.01)F16D 55/225 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015108890 05.06.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 17.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Goyke, Georg
51588 Nümbrecht, DE
Steffen, Andreas
53797 Lohmar, DE
Dowe, Günter
51588 Nümbrecht, DE
Abt, Christian
51643 Gummersbach, DE
Klaas, Thomas
51590 Reichshof, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.