STRÖMUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3101319 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3101319
- Anmeldenummer
- EP16172133
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2016
- Veröffentlicht
- 07.12.2016
- Erteilt
- 13.03.2019
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/20 (2006.01)B24B 57/02 (2006.01)F16K 27/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015114088 04.06.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 13.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
INOUE, Atsushi
Gyoda-shi, Saitama 361-0037, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.