STRÖMUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3101319 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3101319
Anmeldenummer
EP16172133
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2016
Veröffentlicht
07.12.2016
Erteilt
13.03.2019
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/20 (2006.01)
B24B 57/02 (2006.01)
F16K 27/00 (2006.01)
Priorität
JP 2015114088 04.06.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

  2. 13.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

INOUE, Atsushi

Gyoda-shi, Saitama 361-0037, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.