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Europäisches Patent · EP3101401 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3101401
- Anmeldenummer
- EP14889190
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2014
- Veröffentlicht
- 07.12.2016
- Erteilt
- 21.02.2018
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01L 17/00 (2006.01)B60C 19/00 (2006.01)G01L 7/16 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/003958 28.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/016912 04.02.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 21.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SAHARA, Masanori
Ota-ku, Tokyo 146-0082, JP
SHIMBO, Kazuaki
Ota-ku, Tokyo 146-0082, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.