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Europäisches Patent · EP3101401 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3101401
Anmeldenummer
EP14889190
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2014
Veröffentlicht
07.12.2016
Erteilt
21.02.2018
Gelöscht
31.07.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01L 17/00 (2006.01)
B60C 19/00 (2006.01)
G01L 7/16 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/003958 28.07.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2016/016912 04.02.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

  2. 21.02.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAHARA, Masanori

Ota-ku, Tokyo 146-0082, JP

SHIMBO, Kazuaki

Ota-ku, Tokyo 146-0082, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.