DRUCKMINDERUNGSVENTIL
Europäisches Patent · EP3101507 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3101507
- Anmeldenummer
- EP15774417
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.2015
- Veröffentlicht
- 07.12.2016
- Erteilt
- 15.05.2019
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 16/02 (2006.01)F16K 17/04 (2006.01)G05D 16/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014088574 04.04.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/060369 01.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/152338 08.10.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 15.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUCHIDA, Takeshi
Kobe-shi Hyogo 651-2241, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.