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Europäisches Patent · EP3101633 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3101633
Anmeldenummer
EP15742773
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2015
Veröffentlicht
07.12.2016
Erteilt
06.01.2021
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 5/36 (2006.01)
G01D 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2014017577 31.01.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/051371 20.01.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/115248 06.08.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

  2. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  3. 06.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2021

Beteiligte

Inhaberin

PATLITE CORPORATION

Patlite Corporation

4-1-3, Kyutaromachi, Chuo-ku,, Osaka-shi, Osaka 541-0056, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIGEMATSU, Daisuke

Osaka-shi Osaka 541-0053, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.