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Europäisches Patent · EP3102062 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3102062
Anmeldenummer
EP15768119
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2015
Veröffentlicht
14.12.2016
Erteilt
08.05.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/08 (2006.01)
A44B 11/04 (2006.01)
Priorität
US 201461972096 P 28.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/023074 27.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/148968 01.10.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 08.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MULLER, Hilgard, N.

Felton, CA 95018, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.