TOASTER
Europäisches Patent · EP3102077 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3102077
- Anmeldenummer
- EP15703803
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2015
- Veröffentlicht
- 14.12.2016
- Erteilt
- 13.04.2022
- Schutz endet spätestens
- 05.02.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A47J 37/08 (2006.01)H05B 1/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201402187 07.02.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2015/000049 06.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/118292 13.08.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 04.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2024
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 02.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2023
- 13.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gort-Barten, Leslie
Crawley, West Sussex RH11 7ST, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.