NADEL ZUR VERABREICHUNG EINES FLUIDS
Europäisches Patent · EP3102264 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3102264
- Anmeldenummer
- EP15702257
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2015
- Veröffentlicht
- 14.12.2016
- Erteilt
- 01.04.2020
- Schutz endet spätestens
- 01.02.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/32 (2006.01)A61M 5/142 (2006.01)
- Priorität
- EP 14305159 05.02.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/052036 02.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/117913 13.08.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 01.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JONES, Matthew
Warwick Warwickshire CV34 6AU, GB
BAINTON, Michael
Kineton Warwickshire CV35 0JY, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.