MANIPULATIONSSICHERE VERSCHLUSSKAPPE
Europäisches Patent · EP3102497 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3102497
- Anmeldenummer
- EP15710425
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2015
- Veröffentlicht
- 14.12.2016
- Erteilt
- 26.07.2017
- Gelöscht
- 28.02.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 39/08 (2006.01)B65D 41/08 (2006.01)B65D 41/17 (2006.01)B65D 51/18 (2006.01)
- Priorität
- US 201461936984 P 07.02.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/000239 06.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/117761 13.08.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
- 26.07.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JULIEN, Robert, Alan
Naperville, IL 60564, US
JULIEN, Adam, Donald
Oswego, IL 60543, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.