BEHÄLTERVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP3102501 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3102501
Anmeldenummer
EP15702236
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2015
Veröffentlicht
14.12.2016
Erteilt
28.02.2018
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 75/58 (2006.01)
B65D 41/04 (2006.01)
B65D 55/02 (2006.01)
Priorität
EP 14153668 03.02.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/051912 30.01.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/114084 06.08.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

  2. 15.05.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2018

  3. 28.02.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.