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Europäisches Patent · EP3102845 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3102845
- Anmeldenummer
- EP15706362
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2015
- Veröffentlicht
- 14.12.2016
- Erteilt
- 03.04.2019
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 65/14 (2006.01)F16D 65/18 (2006.01)F16D 65/56 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014101341 04.02.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2015/100043 02.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/117601 13.08.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 03.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DOWE, Günter
51588 Nümbrecht, DE
DOWE, Andreas
51588 Nümbrecht, DE
PEHLE, Michael
51371 Leverkusen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.