AUFBLASVENTIL MIT REDUZIRTER AUSSTRÖMUNG
Europäisches Patent · EP3102862 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3102862
- Anmeldenummer
- EP14880927
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2014
- Veröffentlicht
- 14.12.2016
- Erteilt
- 22.05.2019
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 17/20 (2006.01)F16K 17/22 (2006.01)A61G 7/057 (2006.01)A47C 27/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201461933021 P 29.01.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/066182 18.11.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/116305 06.08.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 22.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FOURNIE, Glenn G.
Smithton, Illinois 62285, US
MEIER, Kevin C.
St. Louis, Missouri 63044, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.