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Europäisches Patent · EP3103366 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3103366
- Anmeldenummer
- EP16174062
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2016
- Veröffentlicht
- 14.12.2016
- Erteilt
- 16.08.2017
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45F 5/02 (2006.01)A45F 5/00 (2006.01)B26B 29/00 (2006.01)B26B 29/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201562175133 P 12.06.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 16.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Langenwalter, Keith
Ridgefield, Washington 98642, US
Olson, Jamie
Portland, Oregon 97224, US
Sharp, Cheryl
Portland, Oregon 97224, US
Zwetzig, Nate
Portland, Oregon 97224, US
Nyssen, Benjamin J.
Tigard, Oregon 97223, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.