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Europäisches Patent · EP3103367 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3103367
Anmeldenummer
EP16170550
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2016
Veröffentlicht
14.12.2016
Erteilt
18.05.2022
Gelöscht
23.12.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46B 3/12 (2006.01)
A46B 9/02 (2006.01)
A46B 3/20 (2006.01)
Priorität
GB 201510226 12.06.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023

  2. 23.12.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022

  3. 18.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOBBS, Stuart

Norton, Shropshire TF11 9EE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.