MANDIBULÄRE VORSCHUBVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3103420 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3103420
- Anmeldenummer
- EP15707404
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2015
- Veröffentlicht
- 14.12.2016
- Erteilt
- 08.11.2017
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 5/56 (2006.01)A61C 7/36 (2006.01)
- Priorität
- ES 201400094 06.02.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2015/070065 30.01.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/118201 13.08.2015
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 08.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANITUA ALDECOA, Eduardo
E-01005 Vitoria, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.