MANDIBULÄRE VORSCHUBVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3103420 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3103420
Anmeldenummer
EP15707404
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2015
Veröffentlicht
14.12.2016
Erteilt
08.11.2017
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 5/56 (2006.01)
A61C 7/36 (2006.01)
Priorität
ES 201400094 06.02.2014
PCT-Anmeldung
PCT/ES2015/070065 30.01.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/118201 13.08.2015
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 08.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ANITUA ALDECOA, Eduardo

E-01005 Vitoria, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.