COCHLEA-HÖRGERÄT MIT KABELANTENNE
Europäisches Patent · EP3103511 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3103511
- Anmeldenummer
- EP15171717
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.06.2015
- Veröffentlicht
- 14.12.2016
- Erteilt
- 06.03.2019
- Schutz endet spätestens
- 10.06.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61N 1/05 (2006.01)A61N 1/36 (2006.01)A61N 1/372 (2006.01)H04R 25/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 19.07.2024
Übertragen
- Inhaber/in
- Oticon A/S, Kongebakken 9, 2765 Smørum, Dänemark → Cochlear Limited, 1 University Avenue, Macquarie University, NSW 2109, Australien
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2024
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 06.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
2300 København S., DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.