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Europäisches Patent · EP3103554 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3103554
- Anmeldenummer
- EP15171302
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2015
- Veröffentlicht
- 14.12.2016
- Erteilt
- 14.03.2018
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B04B 5/00 (2006.01)B04B 9/06 (2006.01)B04B 11/02 (2006.01)F01M 13/04 (2006.01)B04B 9/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 14.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OLSSON, Mats
245 92 Staffanstorp, SE
ÖRTEGREN, Anders
261 72 Häljarp, SE
STJERNSWÄRD, Per
120 55 Årsta, SE
WALTER, Mikael
117 60 Stockholm, SE
HERNANDEZ FRACZEK, Pedro
120 50 Årsta, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.