POSITIONIERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3103581 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3103581
- Anmeldenummer
- EP15405038
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.06.2015
- Veröffentlicht
- 14.12.2016
- Erteilt
- 30.10.2019
- Schutz endet spätestens
- 10.06.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B23Q 1/44 (2006.01)B23Q 1/60 (2006.01)G12B 5/00 (2006.01)H01L 21/68 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2026
- 16.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2024
- 28.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2023
- 29.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2022
- 10.01.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2020
- 30.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.