STRUKTURANPASSBARE BEWEGLICHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3103709 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3103709
Anmeldenummer
EP15171808
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2015
Veröffentlicht
14.12.2016
Erteilt
08.08.2018
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 57/024 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 08.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.