FALTBARER ROLLER

Europäisches Patent · EP3103712 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3103712
Anmeldenummer
EP16173889
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2016
Veröffentlicht
14.12.2016
Erteilt
24.07.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62K 3/00 (2006.01)
Priorität
DE 202015103008 U 10.06.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 24.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019

Beteiligte

Inhaberin

Rhein-Nadel Automation GmbH

Reichsweg 19/23, 52068 Aachen, DE

Erfinderin/Erfinder

Pavel, Klaus

4730 Hauset, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.