VERSCHLUSSVORRICHTUNG FÜR BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3103733 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3103733
Anmeldenummer
EP16173107
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2016
Veröffentlicht
14.12.2016
Erteilt
17.01.2018
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/20 (2006.01)
A47G 19/22 (2006.01)
Priorität
IT UB20151197 11.06.2015
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  2. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  3. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  4. 17.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Beltrami, Gianluca

22070 Grandate CO, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.