RÜCKSTAUVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP3103932 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3103932
Anmeldenummer
EP16173363
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2016
Veröffentlicht
14.12.2016
Erteilt
06.06.2018
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03F 7/04 (2006.01)
F16K 15/03 (2006.01)
F16K 15/18 (2006.01)
Priorität
DE 102015109241 11.06.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 06.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2018

Beteiligte

Inhaberin

ACO Severin Ahlmann GmbH & Co. KG

Am Ahlmannkai, 24782 Büdelsdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.