WEGSTEUERUNGSEINHEIT EINES ARBEITSFAHRZEUGS

Europäisches Patent · EP3104049 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3104049
Anmeldenummer
EP16178911
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2013
Veröffentlicht
14.12.2016
Erteilt
15.11.2017
Gelöscht
31.07.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 61/421 (2010.01)
F16H 61/431 (2010.01)
Priorität
JP 2012150321 04.07.2012
JP 2012150373 04.07.2012
Abgezweigt von
EP13174772
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

  2. 15.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2017

Beteiligte

Inhaberin

KANZAKI KOKYUKOKI MFG. CO., LTD.

Kanzaki Kokyukoki Mfg. Co., Ltd.

2-18-1 Inadera, Amagasaki Hyogo, JP

Erfinderin/Erfinder

KAMADA, Minoru

Amagasaki, Hyogo, JP

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