BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3104067 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3104067
- Anmeldenummer
- EP16159579
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2016
- Veröffentlicht
- 14.12.2016
- Erteilt
- 21.11.2018
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 3/02 (2006.01)F21V 23/00 (2015.01)F21K 9/23 (2016.01)F21Y 115/10 (2016.01)
- Priorität
- TW 104118453 08.06.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 21.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hsu, Ming-Huang
Taoyuan City 328, TW
Yao, Chiu-Lin
300 Hsinchu, TW
Hu, Wei-Chiang
300 Hsinchu, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.