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Europäisches Patent · EP3104422 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3104422
Anmeldenummer
EP16001265
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2016
Veröffentlicht
14.12.2016
Erteilt
28.02.2018
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01L 31/167 (2006.01)
H01L 31/0304 (2006.01)
Priorität
DE 102015007326 12.06.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 28.02.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Guter, Wolfgang

70190 Stuttgart, DE

Fuhrmann, Daniel

74081 Heilbronn, DE

Khorenko, Victor

74196 Neuenstadt a.K., DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.