KÜHLREGAL

Europäisches Patent · EP3104747 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3104747
Anmeldenummer
EP15703064
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2015
Veröffentlicht
21.12.2016
Erteilt
18.04.2018
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 3/04 (2006.01)
Priorität
DE 202014100665 U 14.02.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/052309 04.02.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/121130 20.08.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 18.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

Beteiligte

Inhaberin

AHT Cooling Systems GmbH

Werksgasse 57, 8786 Rottenmann, AT

Erfinderin/Erfinder

RESCH, Reinhold

A-8755 St. Peter, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.