KÜHLREGAL
Europäisches Patent · EP3104748 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3104748
- Anmeldenummer
- EP15703269
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.2015
- Veröffentlicht
- 21.12.2016
- Erteilt
- 29.08.2018
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 3/04 (2006.01)F25D 23/00 (2006.01)A47F 5/10 (2006.01)A47B 91/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202014100664 U 14.02.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/052303 04.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/121126 20.08.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 29.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RESCH, Reinhold
8755 St. Peter, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.