ORIGINALITÄTSVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3105138 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3105138
- Anmeldenummer
- EP15706173
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2015
- Veröffentlicht
- 21.12.2016
- Erteilt
- 25.12.2019
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)B65D 55/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201402552 13.02.2014GB 201404048 07.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/052566 07.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/121177 20.08.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 25.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BARDET, Philippe
F-69400 Gleize, FR
ROGNARD, Jean-Yves
F-69480 Marcy-sur-Anse, FR
HINDLE, Derek John
F-92213 Saint Cloud, FR
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