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Europäisches Patent · EP3105141 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3105141
- Anmeldenummer
- EP15718639
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2015
- Veröffentlicht
- 21.12.2016
- Erteilt
- 05.12.2018
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/14 (2006.01)B65D 75/20 (2006.01)B65D 85/60 (2006.01)B65D 75/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201461939700 P 13.02.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/015584 12.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/123404 20.08.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 05.12.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ISHIKAWA, Yoichiro
Chicago, Illinois 60642, US
STACY-RYAN, Russell
Chicago, Illinois 60642, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.