ZAPFKOPF FÜR EIN GETRÄNKEFASS
Europäisches Patent · EP3105170 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3105170
- Anmeldenummer
- EP15702200
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2015
- Veröffentlicht
- 21.12.2016
- Erteilt
- 14.03.2018
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014101652 11.02.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/051385 23.01.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/121050 20.08.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 15.05.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2018
- 14.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2018
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
BECKER, Carl Meinhard
40885 Ratingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.