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Europäisches Patent · EP3105170 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3105170
Anmeldenummer
EP15702200
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2015
Veröffentlicht
21.12.2016
Erteilt
14.03.2018
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 1/08 (2006.01)
Priorität
DE 102014101652 11.02.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/051385 23.01.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/121050 20.08.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  3. 15.05.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2018

  4. 14.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BECKER, Carl Meinhard

40885 Ratingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.