ARMATUR MIT EINEM SCHWENKAUSLAUF
Europäisches Patent · EP3105380 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3105380
- Anmeldenummer
- EP15703881
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2015
- Veröffentlicht
- 21.12.2016
- Erteilt
- 30.10.2019
- Schutz endet spätestens
- 09.02.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- E03C 1/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014001605 10.02.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/000283 10.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/117768 13.08.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 30.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
PEHL, Michael
58708 Menden, DE
WEISS, Martin
58239 Schwerte, DE
KEITER, Hans Dieter
58708 Menden, DE
SCHLÜTER, Matthias
44289 Dortmund, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.