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Europäisches Patent · EP3105481 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3105481
Anmeldenummer
EP15746676
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2015
Veröffentlicht
21.12.2016
Erteilt
10.04.2019
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/122 (2006.01)
F16K 3/26 (2006.01)
F16K 1/12 (2006.01)
F16K 27/04 (2006.01)
Priorität
US 201414176558 10.02.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/014823 06.02.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/120275 13.08.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 10.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MCHUGH, Edmund

Longford, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.