PNEUMATIKVENTIL MIT NOT-AUS-TASTE
Europäisches Patent · EP3105482 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3105482
- Anmeldenummer
- EP15706623
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2015
- Veröffentlicht
- 21.12.2016
- Erteilt
- 29.08.2018
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 20/00 (2006.01)F16K 35/04 (2006.01)F16K 35/02 (2006.01)F16K 11/07 (2006.01)
- Priorität
- US 201461939799 P 14.02.2014US 201461942884 P 21.02.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/015530 12.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/123372 20.08.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 29.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MORTENSON, Dennis L.
Anderson, South Carolina 29625, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.