BEHÄLTER EINES MIXERS UND DECKEL

Europäisches Patent · EP3106070 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3106070
Anmeldenummer
EP16172316
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2009
Veröffentlicht
21.12.2016
Erteilt
05.09.2018
Gelöscht
28.02.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 43/07 (2006.01)
B01F 15/00 (2006.01)
Priorität
US 77251 18.03.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

  2. 05.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2018

Beteiligte

Inhaberin

Vita-Mix Corporation

VITA-MIX CORPORATION

8615 Usher Road, Cleveland, OH 44138, US

Erfinderin/Erfinder

ULANSKI, Robert

Broadview Heights, OH 44147, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.